Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Enquete-Kommission
Titel: Bericht der Enquete-Kommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken: Überprüfung, Weiterentwicklung, Umsetzung und Einhaltung gesetzlicher Grundlagen, fachlicher Standards und Regeln in der Kinder- und Jugendhilfe – Verbesserung der Interaktion der verschiedenen Systeme und Akteurinnen und Akteure“
Kurzreferat: Empfehlungen der Enquete-Kommission; Stärkung der Kinderrechte, u. a. Verankerung spezifischer Rechte im Grundgesetz; Infrastruktur der Kinder- und Jugendhilfe in Hamburg, ASD; Inobhutnahmen; Kinder und Jugendliche im familiengerichtlichen Verfahren; Qualifikation der Richterinnen und Richter; Ombudsstellen; Pflegeeltern; Sondervoten; Anlage 1: Adressaten der Empfehlungen; Anlage 2: Befunde der Analysephase und Ausblick auf die Erarbeitung von Empfehlungen; Anlagen 3 - 4: Auswertung der Online-Befragung von ASD, KJND und FIT sowie von freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe; Anlage 5: Bericht Beteiligungswerkstatt; Anlage 6: Meta-Analyse der Jugenhilfeinspektionsberichte; Anlage 7: Personalsituation im ASD; Anlage 8: Vermerk des Arbeitsstabs Soziale Rahmungen; Anlagen 9 - 10: Fachverfahren JUS-IT; Anlage 11: Pflegekinderwesen; Anlage 12: Kommunikationsstrukturen BASFI; Anlage 13: Einsetzungsantrag; Anlage 14: Geschäftsordnung; Literaturverzeichnis
Vorgangsnummer: 21/16000
Vorgangsablauf:
  • • Bericht EK "Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken" Drucksache 21/16000 19.12.2018, 645 S.; (dazu Antrag FDP Drs. 21/15984); (dazu Antrag SPD/GRÜNE/Die LINKE/FDP Drs. 21/15999); (dazu Antrag GRÜNE/SPD Drs. 21/16001)
  • • Beschluss: Überweisung an
       Familien-, Kinder- und Jugendausschuss; am 30.01.2019 (auf Antrag der SPD, CDU und GRÜNEN)
Beratungsstand: Beschluss: Überweisung an