Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Extremismus
Titel: Landesprogramm „Hamburg – Stadt mit Courage“ – Vorbeugung und Bekämpfung von Rechtsextremismus 2019 – zugleich Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 10. Mai 2017 „Weitere Förderung der demokratischen Kultur, des gegenseitigen Respekts und des sozialen Zusammenhalts“ (Drucksache 21/8891) – Ziffer 4 und zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 12. Dezember 2018 „Antisemitismus wirksam bekämpfen – Demokratische Kultur weiter fördern“ (Drucksache 21/15399)
Kurzreferat: Anlage 1: Landesprogramm mit Angaben zur aktuellen Lage im Bereich Rechtsextremismus und zu den Schwerpunkten der Präventionsarbeit; Anlage 2: Maßnahmenkatalog u. a. in den Bereichen Demokratiepädagogik, soziale Medien und Internet, Erinnerungs- und Gedenkkultur, Prävention gegen Antisemitismus, Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit; Anlage 3: Fach- und Beratungsstellen sowie Präventionsprojekte, bewilligte Mittel 2013 - 2019
Vorgangsnummer: 21/18643
Vorgangsablauf:
  • • Bericht Senat Drucksache 21/18643 15.10.2019, 64 S.
  • • Beschluss: Überweisung an
       Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration; am 06.11.2019 (auf Antrag der SPD, CDU, GRÜNEN und FDP)
Beratungsstand: Beschluss: Überweisung an